Amtseinsetzung des Bürgermeister

Die offizielle Einsetzung von Bürgermeister Armin Pioch findet am 18. Mai 2017 ab 19.30 Uhr in einem festlichen Rahmen im Lindenforum statt. Alle Grömbacher Bürgerinnen & Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

Mehr dazu demnächst!

Bürgermeisterwahl Grömbach

  • Wahlsieger: Armin Pioch (parteilos), Bürgermeister, mit 50,79 Prozent der Stimmen, 1. Amtszeit.  
  • Wahlberechtigte: 510 
  • Wahlbeteiligung: 75,94 Prozent  
  • Einwohnerzahl: 610

Grömbach Gericht: Wahl Piochs ist rechtskräftig

Bürgermeisterwahl in Grömbach
Bei der Bürgermeisterwahl in Grömbach am 14. Februar 2016 ist definitiv alles mit rechten Dingen zugegangen.
Das ist nun über ein Jahr nach dem Urnengang rechtssicher.

Als ich nach der Wahl zum Wahlsieger im ersten Wahlgang erklärt wurde, war die Überraschung groß. So groß, dass der Mitbewerber Markus Heim, der abgeschlagen mit 6,49 % Dritter wurde, Unregelmäßigkeiten vermutete und Einspruch einlegte.

Das Landratsamt hat die Wahlanfechtung sehr gewissenhaft geprüft und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die Wahl war nach Meinung des Landratsamtes gültig. Der ehemalige Rechtsanwalt hatte aber eine andere Auffassung und reichte Klage gegen diese Entscheidung beim Verwaltungsgericht ein.

Solange diese Frage vor dem Verwaltungsgericht nicht geklärt war, konnte ich nicht in das Amt eingesetzt werden. Ich konnte nur zum Amtsverweser zum Amt des Bürgermeisters für zwei Jahre bestellt werden. Den Titel Bürgermeister führen konnte ich zwar und hatte alle Rechte und Pflichten des Bürgermeisters, war es aber quasi nur kommissarisch. Das Stimmrecht im Gemeinderat z.B. blieb mir verwehrt.

Dabei ist mir sehr wichtig, dass es in unserem Rechtssystem die Möglichkeit gibt Rechtsmittel gegen Entscheidungen einzulegen und Gerichte anzurufen. Wenn ein Mitbewerber sich in seinen Rechten verletzt fühlt ist es nur richtig, dass er die Möglichkeiten die unsere Grundordnung bereithält wahrnimmt. Ich persönlich hatte nie solche Zweifel und bin immer überzeugt gewesen, dass der Wahlausschuss einwandfrei gearbeitet hat.

Nun endlich wurde das durch das Gericht bestätigt. Das Kapitel hat ein Ende und einer feierlichen Amtseinsetzung steht nun nichts mehr im Wege. Der Termin steht noch nicht fest.

Ich freue mich darauf!

Ihr Bürgermeister
Armin Pioch