Bericht der Sitzung 19.12.2022

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung erklärte BM Wolber, dass TOP 5 von der Tagesordnung gestrichen wurde, da sich in der Woche Änderungen ergeben haben, die den Beschluss überflüssig gemacht hätten. Außerdem stellte er den Antrag die Baumaßnahme Flst. 472/12 kurzfristig als TOP 10 mit einer Tischvorlage auf die Tagesordnung zu setzen, da der Pro-grammpunkt allen Räten bekannt und schon in der letzten Sitzung behandelt wurde.

TOP1: Bestellung des Feuerwehrkommandanten und des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten.

In der Jahreshauptversammlung am 03.12.2022 wurde Martin Mast zum Kommandanten und Chris Zahn zum stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Grömbach gewählt. Der Gemeinderat musste in der Sitzung der Wahl ebenfalls zustimmen, was einstimmig erfolgte. Anschließend überreichte der Bürgermeister Wolber die Bestellungsurkunden.

TOP2: Rathaus-IT

In den Haushaltsplan wurden Finanzmittel eingestellt um die bestehende Rathaus IT datensicher umzustellen. In diesem Zuge werden auch neue Geräte beschafft. Die Firma Blaich-IT wurde beauftragt hier zu unterstützen, die Planung zu übernehmen und den digitalen Umzug zu begleiten. Die Gesamtkosten inklusive Geräte werden ca. 6.000,00 €uro betragen. Der Umstellung und der Anschaffung der neuen Geräte wurde zugestimmt. 

TOP3: Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühr 2023-2027 und 2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Die aktuell gültige Kalkulation der Abwassergebühren aus dem Jahr 2017 wurde für die Jahre 2018- 2022 aufgestellt und läuft daher aus. Die Abwassergebühr wird auf 3,10 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr auf 0,50 €/m² festgesetzt. Die Satzung wurde beschlossen.

TOP4: Kalkulation der Wassergebühren 2023-2025 und 2. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser

Der Wasserzins wird kalkulatorisch auf 2,92 €/m³ festgesetzt. Die Satzung wurde beschlossen.

TOP5: Anpassung der Umsatzsteuer wurde zurückgezogen!

TOP6: Eilentscheidung Stromvertrag

Bürgermeister Wolber hat mit den Stadtwerken Altensteig eine Verlängerung gesichert. Das Angebot beinhaltet einen Lieferzeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2024

TOP7: Stellungnahme Bauvorhaben Flst. Nr. 483/1

Auf dem Flurstück 483/2 wurde der Antrag auf Befreiung wegen der Errichtung eines Garten-Gerätehauses gestellt. Der Gemeinderat stimmte der Befreiung zu

TOP8: Stellungnahme Bauvorhaben Flst. Nr. 472/7

Auf dem Flurstück 472/7 wurde der Bauantrag für ein Einfamilienhaus mit Garage und Carport gestellt. Der Gemeinderat erteilte für diese Baumaßnahme sein Einvernehmen

TOP9: Verschiedenes/Bekanntgaben

Eine Überprüfung der Sanierung nach einem Hangrutsch Richtung Völmlesmühle wurde vom Regierungspräsidium per Zufallsprinzip überprüft. Die Sanierung entsprach vollumfänglich den Anforderungen und der Zuschuss in Höhe von 13.409,48 Euro wurde bezahlt. Des Weiteren wurden Zuschüsse in Höhe von 176.832,50 Euro für die Waldkalkung überwiesen, sowie 723.200,00 Euro für die Untere Straße. Der Bautrupp des Breitbands hat sich in den Winterurlaub verabschiedet und wird im Januar je nach Witterung weiterbauen. Bürgermeister Wolber informierte den Rat über das Grömbacher Tässle, dass dieses Jahr an alle Senioren verteilt wurde und überreichte auch jedem Gemeinderat mit einem Dankeschön eine Tasse.

TOP10: Stellungnahme Bauvorhaben Flst. 472/12

In der letzten Sitzung lehnte der Gemeinderat den Bau eines Schwimmteichs mit Saunahütte ab. Die Pläne wurden daraufhin überarbeitet und stehen nicht mehr im Konflikt mit dem Grünstreifen. Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen zur Be-    freiung dieser überarbeiteten Pläne.